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MarkenG

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Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen · § 41

§ 41 Eintragung, Veröffentlichung und Markeninformation

ABSATZ 1

Entspricht die Anmeldung den Anmeldungserfordernissen und wird sie nicht gemäß § 37 zurückgewiesen, so wird die angemeldete Marke in das Register eingetragen.

ABSATZ 2

Die Eintragung wird veröffentlicht. Die Veröffentlichung kann in elektronischer Form erfolgen.

ABSATZ 3

Zur weiteren Verarbeitung oder Nutzung zu Zwecken der Markeninformation kann das Deutsche Patent- und Markenamt die in das Register eingetragenen Angaben an Dritte in elektronischer Form übermitteln. Die Übermittlung erfolgt nicht, soweit die Einsicht nach § 62 Absatz 4 ausgeschlossen ist.