§ynTaxLAW
Fremder · Gastmodus

ZPO

Dokumentansicht

Zivilprozessordnung · § 493

§ 493 Benutzung im Prozess

ABSATZ 1

Beruft sich eine Partei im Prozess auf Tatsachen, über die selbständig Beweis erhoben worden ist, so steht die selbständige Beweiserhebung einer Beweisaufnahme vor dem Prozessgericht gleich.

ABSATZ 2

War der Gegner in einem Termin im selbständigen Beweisverfahren nicht erschienen, so kann das Ergebnis nur benutzt werden, wenn der Gegner rechtzeitig geladen war.