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ZPO

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Zivilprozessordnung · § 138

§ 138 Erklärungspflicht über Tatsachen; Wahrheitspflicht

ABSATZ 1

Die Parteien haben ihre Erklärungen über tatsächliche Umstände vollständig und der Wahrheit gemäß abzugeben.

ABSATZ 2

Jede Partei hat sich über die von dem Gegner behaupteten Tatsachen zu erklären.

ABSATZ 3

Tatsachen, die nicht ausdrücklich bestritten werden, sind als zugestanden anzusehen, wenn nicht die Absicht, sie bestreiten zu wollen, aus den übrigen Erklärungen der Partei hervorgeht.

ABSATZ 4

Eine Erklärung mit Nichtwissen ist nur über Tatsachen zulässig, die weder eigene Handlungen der Partei noch Gegenstand ihrer eigenen Wahrnehmung gewesen sind.