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DesignG

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Gesetz über den rechtlichen Schutz von Design · § 20

§ 20 Bekanntmachung

ABSATZ 1

Die Eintragung in das Register wird mit einer Wiedergabe des eingetragenen Designs durch das Deutsche Patent- und Markenamt bekannt gemacht. Sie erfolgt ohne Gewähr für die Vollständigkeit der Abbildung und die Erkennbarkeit der Erscheinungsmerkmale des Designs.

ABSATZ 2

Die Bekanntmachung kann in elektronischer Form erfolgen.